1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der Web Innova UG (haftungsbeschränkt), Schölkestraße 14, 38118 Braunschweig (nachfolgend „Auftragnehmer“) und deren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Softwareentwicklung, Webentwicklung, KI-Integration, SEO-Optimierung und verwandter digitaler Dienstleistungen.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
2.1 Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
2.2 Die Beauftragung durch den Auftraggeber gilt als verbindliches Vertragsangebot. Der Auftragnehmer ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen nach Zugang anzunehmen.
2.3 Der Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
3.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
3.2 Der Auftragnehmer schuldet die Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen nach dem aktuellen Stand der Technik. Eine bestimmte Beschaffenheit oder Eignung für einen bestimmten Zweck wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
3.3 Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung der Vergütung und der Projektlaufzeit führen.
4.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugangsberechtigungen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
4.2 Der Auftraggeber benennt einen fachlich qualifizierten Ansprechpartner, der für die Kommunikation mit dem Auftragnehmer zuständig ist und verbindliche Entscheidungen treffen kann.
4.3 Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach, verlängern sich die vereinbarten Fristen entsprechend. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die dadurch entstehenden Mehraufwendungen gesondert in Rechnung zu stellen.
5.1 Die Vergütung ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.3 Bei Projekten mit einer Laufzeit von mehr als einem Monat ist der Auftragnehmer berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem Projektfortschritt zu verlangen.
5.4 Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
6.1 Alle im Rahmen der Leistungserbringung vom Auftragnehmer geschaffenen Werke (insbesondere Software, Designs, Konzepte, Texte) sind urheberrechtlich geschützt. Die Urheberrechte verbleiben beim Auftragnehmer.
6.2 Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein nicht ausschließliches, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Arbeitsergebnissen für die vertraglich vorgesehenen Zwecke.
6.3 Die Weitergabe von Nutzungsrechten an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
6.4 Der Auftragnehmer ist berechtigt, in den von ihm erstellten Werken auf seine Urheberschaft hinzuweisen und diese zu Referenzzwecken zu nutzen, sofern keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde.
7.1 Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen bei Übergabe frei von wesentlichen Mängeln sind.
7.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme bzw. Übergabe der Leistung.
7.3 Mängel sind vom Auftraggeber unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer die zur Prüfung und Nachbesserung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben.
7.4 Bei berechtigten Mängelanzeigen hat der Auftragnehmer nach seiner Wahl das Recht zur Nachbesserung oder Neulieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
7.5 Für Mängel, die durch unsachgemäße Behandlung, nicht autorisierte Änderungen oder Eingriffe des Auftraggebers oder Dritter entstehen, übernimmt der Auftragnehmer keine Gewährleistung.
8.1 Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.
8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.3 Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
8.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.
9.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und nur für die Vertragsdurchführung zu verwenden.
9.2 Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses für einen Zeitraum von 3 Jahren fort.
10.1 Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern keine andere Kündigungsfrist vereinbart wurde.
10.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10.3 Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die DSGVO, einzuhalten. Nähere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
12.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie aller Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
12.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.4 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Braunschweig, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Stand: Oktober 2025
Web Innova UG (haftungsbeschränkt)